Mittwoch, 25. November 2015

Gedanken über Politik

Heute habe ich mein Zimmer neu gestrichen. Also nur teilweise und das was ich da fabriziert habe sieht schrecklich aus. Ich wollte nämlich unbedingt selbst zusammengerührte Farbe verwenden und offensichtlich weiß ich überhaupt nicht, wie man Farbe selbst zusammenrührt. Eigentlich wollte ich ein Tutorial darüber drehen, wie man selbstgemachte Wandfarbe gemacht, aber das ist so missglückt, dass das keine gute Idee wäre. Naja, vielleicht wird ja noch irgendwie ein Video daraus. Ich bin gespannt, wie ich den folgenden Blogpost jetzt empfinden werde... Mir hat Jotschi mal danach gesagt, dass ich ihn in dem Post falsch eingeschätzt habe. Tja. Wenn ich den Post nochmal lese, finde ich gar nicht, dass ich ihn in eine politische Schublade gesteckt habe, aber er wollte danach jedenfalls extra in einem persönlichem Gespräch erklären, dass er weder eine konkrete Vorstellung von sinnvollen Steuersätzen hat, noch deshalb die im Post genannte Partei wählen würde. Ich finde es immer komisch, darüber zu reden, was wer wählt oder nicht wählt, vielleicht hätte ich gar nicht anfangen sollen, darüber zu reden. Ich denke eben irgendwie automatisch, dass es ja ein Geheimnis ist, wen man wählen möchte und dass die Leute mich eben näher kennenlernen müssen, wenn sie darüber spekulieren wollen, wen ich wählen möchte. Sollte eigentlich nicht so schwer sein, wenn man mal mit mir diskutiert hat oder den folgenden Post liest. Eigentlich finde ich den Post besser, als ich ihn in Erinnerung hatte.
19.2.2013

Hey!
Es hat bereits begonnen. Ich weiß nicht genau, wie man die Leute nennt, die Plakate aufhängen, aber sie haben derzeit sehr viel Arbeit. Auf meinem Heimweg habe ich mich richtig umzingelt gefühlt von diesen Plakataufdieplakatflächekleisterern. Und dort, wo man sie nicht sieht, da haben sie zumindest schon ihre Spuren hinterlassen. Doch allen ist klar, dass das noch nicht alles ist. Man könnte sagen, dass sie gerade noch bei den Aufwärmübungen sind. Bald beginnen sie so richtig. Dann arbeiten sie Tag und Nacht, bis man in dem Plakatwald nicht mehr sieht, worum es bei der Wahl überhaupt geht. Autos gehören zu den wenigen Flächen in der Öffentlichkeit, die weitgehend verschont werden. Doch das alles liegt nicht an den bösen Plakataufhängern, die sich dadurch die Weltherrschaft erhoffen, sondern an Politikern. Der Wahlkampf kann vorallem in der Endphase anstrengend werden. Immer schwieriger wird es, tatsächlich an Informationen zu gelangen oder die eigentliche Botschaft zu verstehen, wenn die Wahlzuckerl geschnürt werden und sich für jede Partei ein Hauptwerbesloagen herauskristallisiert. Sie schreien immer lauter, doch niemand sagt etwas. Ich möchte gar nicht wissen, wie viel Geld es kostet, dass ich auf so oberflächliche Art informiert werde. "Hey unser Kanditat heißt _____ und er ist für ein besseres Österreich!"
Schlimmer als die Plakate vor der Wahl finde ich ja, dass sie danach noch wochenlang herumstehen. Egal, wie schlecht die Wahl für die entsprechende Partei ausgefallen ist und wie sehr das Plakat schon verblasst und bekritzelt ist, das symbolische Zusatzschild "Danke!" darf einfach nicht fehlen. Auf so einem Plakat wirkt ein lächelnder Politiker meiner Meinung nach oft ironisch. Man wird das Gefühl einfach nicht los, dass ihm/ihr das Lachen mittlerweile vergangen ist.
Ich weiß, Wahlkämpfe laufen nicht erst seit heute so ab. Ich weiß, Politiker hätten weniger Stimmen, wenn sie nicht so viel Werbung machen würden. Trotzdem nervt mich diese informationslose Informationsflut jedes mal auf's neue. Ich bin auch nur ein Mensch und mir gehen inhaltslose Phrasen und ebenso inhalslose Versprechungen auf die Dauer auf den Geist. Just saying...
Ich werde um viele politische Themen in diesem Post einen weiten Bogen schlagen, weil ich einfach das Gefühl habe, dass ich nicht ausreichend informiert bin, um dazu ein sinnvolles Statement abzugeben oder weil ich keine Lust dazu habe. Ich glaube auch nicht, dass ich einen weiteren politischen Blogpost verfassen werde. Zuerst möchte ich erklären, wie ich über politische Systeme nachdenke. Es ist mir wichtig, dass man zumindest grundsätzlich einem sinnvollen Ideal entgegenstrebt. Deswegen stelle ich mir immer zuerst einen kleinen, surrealen Rahmen vor, um politische Ansätze zu überprüfen. Man geht also von einer fiktiven Lebensgemeinschaft aus, in dem Anarchie herrscht und überlegt, was man dort verbessern könnte. Sobald man ein relativ gut funktionierendes System erhält, muss man überprüfen, ob die angewandten Methoden auch auf größere Maßstäbe übertragbar sind und was dabei für Probleme auftreten könnten. Der schwierigste Schritt ist es dann, die fiktive Welt und das zurechtgebastelte Ideal auf tatsächliche Begenheiten umzulegen. Vielleicht sollte ich von Anfang an über die aktuelle Lage in Österreich nachdenken, aber wenn ich das mache, komme ich mir meistens zu inkompetent dazu vor und ich habe nicht das Gefühl, dass ich zu einer richtigen Lösung gelange. Ich weiß, jeder Stammtisch im Wirtshaus hat die guten Ideen und die einfache Lösung, aber ich habe sie nunmal nicht. Deswegen möchte ich zumindest Richtlinien finden, an denen mich mich festhalten kann und nach Idealen suchen, die ich gerne erreichen würde.
Vor ein paar Jahren habe ich mit Freunden das Spiel "Ecopolicy" gespielt. Dabei handelt es sich um ein Computerspiel, in dem die Auswirkungen von politischen Entscheidungen simuliert werden. Es war eine wirklich interessante Erfahrung, Ecopolicy zu spielen, weil mir dadurch zum Beispiel bewusst geworden ist, wie schwer es ist, ein guter Politiker zu sein. Die Bevölkerung war immer kurz davor, die Regierung wieder zu stürzen, obwohl sie uns wirklich viel zu verdanken hatte. Wir wurden durch das Spiel dazu gezwungen, vollkommen umzudenken, denn wir konnten nur gewinnen, indem wir das Wirtschaftswachstum bewusst zurückschraubten, damit es möglich war, die Folgen der Umweltbelastung in den Griff zu bekommen. Natürlich sind die Auswirkungen politischer Entscheidungen noch komplexer, aber ich glaube es würde Politikern trotzdem gut tun, dieses Spiel zu spielen...
In der Praxis läuft einiges vollkommen anders ab. In all meinen vereinfachten Modellen und Gedankenexperimenten gehe ich davon aus, dass man grundsätzlich etwas zum besseren verändern und eine optimale Lösung suchen möchte. Oft geht es aber nur darum, möglichst lange im Amt zu bleiben, möglichst unauffällig größere Geldbeträge verschwinden zu lassen und alle möglichen Angelegenheiten zu vertuschen. Nach und nach kommen so viele Skandale ans Tageslicht, dass man sich fragt, ob es denn überhaupt noch Politiker gibt, die nicht gegen ihre eigenen Regeln verstoßen und die sich nicht alles so richten, wie es ihnen passt. Und was Großkonzerne alles machen, um Politiker zu beeinflussen, möchte ich jetzt auch erstmal vernachlässigen. Kein Wunder, dass viele Wähler frustriert sind und nicht wissen, wen sie wählen sollen.
Ein weiterer Faktor, der für Frustration sorgt, ist das Gefühl, dass sich sowieso nichts ändert. Früher war alles besser! Wenn man auf Zeiten wie die Kreisky-Ära (1970-1983) zurückschaut, dann muss man feststellen, dass es in dieser Zeit tatsächlich deutlich größere Veränderungen gab. Da sich die heutigen Politker schon über belanglose Themen wie Ortstafeln so heftig streiten, dass sie jahrelang zu keinem Ergebnis gelangen, ist man versucht zu glauben, dass in unserem Parlament mittlerweile eine regelmäßige Versammlung der inkompetentesten Menschen im Land stattfindet. Was man aber nicht vergessen darf, ist, dass es nicht grundsätzlich schlecht ist, wenn sich Politiker streiten. Wenn eine Partei die absolute Mehrheit hat, dann kann sie ja relativ einfach das verändern, dass sie für richtig hält. In einer großen Koalition ist es hingegen vorprogrammiert, dass Diskussionen länger dauern. Zur Veranschaulichung stelle ich mir das ganze wieder in einem kleinerem System vor. Mit meinen Freunden kann man über alles mögliche diskutieren und die Meinungen sind sehr unterschiedlich. Oft merke ich, dass es in gewissen Konstellationen nicht ganz so sinnvoll ist, zu diskutieren, da die Leute zu ähnliche Meinungen haben. Das sind zwar sehr kluge Leute, aber sie können zusammen keine ideale Lösung ausarbeiten, da sie alle ein bestimmtes Weltbild haben und ihnen manche Aspekte noch fehlen. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass das Gespräch von einer neuen Meinung meistens profitiert. Manche Ansichten lassen sich nie miteinander vereinbaren, aber andere fügen sich nach einer Weile in das Gesamtbild der Lösung ein und am Schluss erhält man ein relativ gutes Ergebnis, mit dem viele Menschen leben können. Manchmal sind sogar "dumme" Ideen/Meinungen (aus meiner Sicht gesehen) wichtig, denn auch sie beruhen auf einem Grundgedanken, der zumindest für manche Menschen Sinn ergibt. Auch wenn ich finde, dass manche Parteien katastophale Ansichten haben, finde ich es also grundsätzlich positiv, wenn sie sich an Diskussionen beteiligen. Wenn jeder Abgeordnete nach bestem Wissen und Gewissen handeln würde, müsste unsere Regierung eigentlich wirklich gute Gesetzesentwürfe produzieren. Leider sind die Fronten zwischen den Parteien ziemlich verhärtet, sodass die ÖVP jeden Vorschlag von der SPÖ sofort ablehnt (und umgekehrt) usw. Es gibt viele verstrickte Probleme, die man als Wähler nicht direkt lösen kann. Nur nochmal fürs Protokoll: Politik ist frustrierend.
Mir persönlich macht es immer Angst, wenn die Wahlbeteiligung sinkt. Das Wahlrecht ist ein Privileg, dass man auf jeden Fall nutzen sollte. Natürlich verstehe ich auch, dass manche das Gefühl haben, dass keine Partei ihre persönliche Meinung vertritt, aber dennoch ist es mir wichtig, zumindest dafür zu Sorgen, dass nicht nur Leute mit radikaler Einstellung wählen gehen.
Es gibt nur weniges, das so typisch für Österreich ist, wie halbe Lösungen. Niemand traut sich, etwas gravierend zu verändern. Pseudoargumente wie "Das war schon immer so", "Das war noch nie so" und "Da könnte ja jeder kommen" sind durchaus verbreitet. Einerseits regt man sich auf und möchte dringend Veränderungen, andererseits werden die Veränderungen abgelehnt, sobald sie tatsächlich kommen. Am besten reagieren wir auf schleichende, langsame Veränderungen. An dieser Stelle möchte ich das Stichwort "Eh" einwerfen, dass Gunkel einmal sehr schön umschrieben hat:
http://www.youtube.com/watch?v=o8-mk2EXlI4
So gesehen passt eh alles bei uns. Genial ist ja auch immer die Standardfeststellung, dass es dringend Reformen in einem Bereich geben muss. Dann machen ein paar Parteien Vorschläge, die von den anderen sofort ganz entsetzt abegelehnt werden und im Endeffekt wartet man danach nurnoch darauf, dass das Thema wieder in Vergessenheit gerät.
Wenn ich ehrlich bin, denke ich manchmal, dass viel zu große Debatten über kleine Themen entstehen. Klar wäre es auch wichtig, diese Themen irgendwann auszudiskutieren, aber für mich persönlich gibt es Bereiche, die deutlich höhere Priorität haben. In den meisten Diskussionsrunden bin ich übrigens die langweilige Person, die hauptsächlich zuhört und ab und zu einwirft "Denkt doch mal an die Umwelt!". Deshalb glaube ich, dass die Energieversorgung Österreichs zu unseren größten Problemen zählt. Wir können gar nicht anfangen, über Elektroautos zu reden, solange wir es ohne sie nicht schaffen, unser eigenes Land anständig mit Strom zu versorgen. Ich habe übrigens oft das Gefühl, dass alle sofort anfangen zu weinen, wenn bei einer politischen Entscheidung 10 Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Vielleicht liegt es daran, dass ich selbst noch nicht wirklich von Problemen am Arbeitsmarkt betroffen bin, aber meistens denke ich mir in solchen Fällen nur "Na und?". Es gibt Bereiche der Industrie, die ich nicht unterstützen, sondern reduzieren möchte und ich finde es vollkommen ok, wenn dabei Arbeitsplätze verloren gehen. Stattdessen gibt es ja andere Bereiche, in denen Arbeitsplätze entstehen würden. Natürlich können die Leute, die vorher in dem einen Betrieb gearbeitet haben danach nicht sofort bei der EVN anfangen und neue Kraftwerke bauen, aber ich glaube, dass es uns dauerhaft etwas bringen könnte, wenn wir nicht mehr so viel Atomstrom importieren würden. Ich glaube auch, dass uns sinnvolle Reformen im Bildungssystem dauerhaft etwas bringen würden. Was es uns dauerhaft bringt, wenn unser kaum vorhandenes Heer etwas besser wird oder eben nicht, sehe ich nicht wirklich. Vielleicht bin ich auch einfach ein ignoranter Mensch... Und vielleicht habe ich teilweise eine recht naive Einstellung, aber ich rede nunmal meistens von meinen Idealen, auf die ich hin arbeiten möchte.
Diskussionen über neue Steuersätze begrüße ich übrigens eigentlich, aber oft habe ich das Gefühl, dass ich zu wenig Ahnung von Wirtschaft habe, um die tatsächlichen Auswirkungen zu verstehen. Macht einfach, dass die Superreichen mehr Steuern zahlen müssen, aber macht irgendetwas, damit große Konzerne trotzdem nicht weglaufen...
Mich hat der Jotschi übrigens letztens beeindruckt, weil er extrem konkrete Vorstellungen davon hatte, wie er Steuern gerne gestalten würde. Man sollte vielleicht dazusagen, dass ich niemanden kenne, der so links wie der Jotschi ist und dass ich auch niemanden kenne, der so lange so unkonkret über Politik reden kann. Ihm ist es meistens viel wichtiger, herauszufinden, wie die verschiedenen politischen Vorstellungen entstehen und welche Werte dahinter stecken, als tatsächlich über das Thema zu reden. Andere Diskussionseigenschaften von Jotschi vernachlässige ich jetzt, da das sonst den Rahmen hier sprengen würde. Auf jeden Fall hat Jotschi letztens tatsächlich nicht nur gesagt, dass man da Steuern machen sollte, sondern ein ganzes recht komplexes System vorgestellt, bei dem der Steuersatz progressiv war und es eine Einkommensobergrenze gab. Ich will jetzt gar nicht beurteilen, ob das System gut war, ich finde es nur spannend, wie viele Gedanken er sich offenbar darüber gemacht hat.
Das war jetzt wieder eine wunderbare Überleitung zum nächsten Punkt, den ich ansprechen möchte. Jotschi hat also ganz genaue Vorstellungen, wie er den Steuersatz verändern möchte, doch was heißt das für ihn? Er kann natürlich die SPÖ wählen, weil die soetwas ähnliches wollen, aber im Grunde gibt es niemanden, der genau seinen Vorschlag umsetzen würde, wenn er ihn wählen würde. Und was wäre, wenn der kleine arme Jotschi in anderen Themenbereichen eine vollkommen andere Meinung hätte als die SPÖ? Dann muss der kleine arme Jotschi anfangen zu weinen. Den meisten Leuten geht es so wie Jotschi: Sie haben konkrete Vorschläge und Ideen, sie haben Meinungen zu einzelnen Themen, aber es gibt keine Partei, die all ihre Ziele gut vertritt. Für manche gestaltet sich die Wahl dennoch einfach, da sie nur eine Partei als wählbar einstufen und sich mit dieser dann abfinden müssen. Das Ganze wird noch weiter dadurch verkompliziert, dass es auch nicht ausreicht, einen sympathischen Politiker zu finden, der in sehr vielen Bereichen eine ähnliche Meinung hat. Leider hat der sympathische Politiker keine sehr großen Aufstiegsmöglichkeiten innerhalb seiner Partei, wenn er nicht entsprechend der Parteirichtlinie handelt. Im Prinzip hat politische Diskussion überhaupt keinen Sinn, wenn man danach nicht aufgrund der eingenen Überzeugung, sondern entsprechend der Meinung der Partei abstimmt...
Eigentlich hat der ganze Rest nicht viel mit der Wahl zu tun, die ich am Anfang erwähne, aber dadurch, dass bald Wahlen sind, habe ich Lust darauf bekommen, ein paar politische Statements von mir zu geben. Irgendwie kratze ich viele Themen an, werfe Fragen auf und beende sie wieder. Das liegt daran, dass ich nicht weiß, wie man all diese Probleme lösen kann. Mich hat mal jemand gefragt, ob ich gerne die Herrscherin des Landes wäre. Immerhin könnte ich dann all meine Ideen umsetzen und einfach ausprobieren, was sich wie auswirkt. Ich musste die Frage aber verneinen, da ich genau weiß, dass ich viele Bereiche vernächlässigen würde. Andererseits könnte ich mich jederzeit zu meiner Unterhaltung in ein Parlament setzen, das nichts mehr zu sagen hat. Das klingt witzig, weil ich eine perfekte Demokratie zusammenstellen könnte, die es dann nur zum Spaß gibt. Keine Sorge, ich rede mal wieder nur wirres Zeug, ich würde auf jeden Fall kein Land beherrschen wollen.
Oh, ich will noch etwas zu Frank Stronach sagen! Der erinnert mich an meine Kindheit! Als ich noch klein war, habe ich mir auch schon Gedanken über Politik gemacht und bin auf Ideen gekommen, die mich an sein Parteiprogramm erinnern. Zum Beispiel wollte ich politische Rechte für Kinder und dachte, dass man politische Probleme lösen könnte, indem man eine Box für Vorschläge aufstellt. Außerdem wollte ich direkte Demokratie, weil ich nicht wusste wie teuer das ist. Vielleicht noch eine kurze Erklärung zu den politischen Rechten für Kindern... Wenn zum Beispiel ein alter Spielplatz aus Kostengründen nicht saniert wird oder ein anderes Ereignis eintritt, das die Kinder betrifft, dann sollen sich Politiker Zeit nehmen, mit Kindern zu reden. Die Grundidee war, dass Kinder kreativ sind und wenn man ihnen sagt, dass ein neuer Spielplatz zu teuer ist, dann können sie -im Gegensatz zu Politikern- zumindest von Haus zu Haus gehen und um Spenden bitten, bis sie genug Geld beisammen haben. Ich habe keine Ahnung wie ich auf diese Ideen gekommen bin, weil es in meiner Kindheit nie ein derartiges Problem gab, aber vielleicht liegt es daran, dass Kinder wirklich kreativ sind. Diese politischen Ideen erinnern mich an Frank Stronach, weil man nach kurzem Nachdenken bereits merkt, wie absolut unsinnig es ist, sie umzusetzen.
with a lovely greet
L.Shihit
PS: Gibt es einen logischen Grund warum ich in einem Post über Politik Jotschi anstatt Jakob erwähne? Immerhin kann sich Jakob sogar vorstellen, Politiker zu werden und fährt ununterbrochen auf Wichtigkeitscamp... Naja, jetzt kommt Jakob auch vor.

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